OLG Frankfurt zu Kostenfallen im Internet
OLG Frankfurt, Urteil v. 4.12.2008 – 6 U 186/07 sowie Urteil v. 4.12.2008 – 6 U 187/07 (beide inzwischen in Revision beim BGH: I ZR 11/09 & I ZR 12/09).
Leitsätze:
1. Werden im Internet kostenpflichtige Angebote unterbreitet, bei denen… Weiterlesen
Kostenloser Probezugang ?
Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung von kostenlosen Probezugängen bzw. Probeabos bei einigen Internetportalen, bei welchen sich erst nach intensiver Lektüre der AGB herausstellt, daß diese sich nach Ablauf einer Frist von zwei oder vier Wochen zu einem bestimmten monatlichen Nutzungsbetrag automatisch verlängern. Dabei wird sogleich eine Vertragslaufzeit von 6 Monaten bis zu einem Jahr bestimmt.
Besonders heikel sind diese Fälle, wenn eine Kündigungsmöglichkeit per E-Mail eingeräumt wurde, die fristgerecht versandte E-Mail jedoch nicht eingegangen sein soll.